In erster Linie Reaktionäre aller Farben: Faschisten, Nazis, Linksparteiler und AFDler Elsässers Querfront marschiert. Hinzu kommen Rechtskonservative aus der SPD und der CDU/ CSU. Putin hat nach der Anexion der Krim , den Deutschen das Angebot gemacht anders auf ihre Vergangenheit zu blicken. Es ist erschreckend wie viele nicht einmal die einfachen Fragen zur eigenen Geschichte beantworten können.
Mit seinem asymmetrischen Geschichtsbild hat Putin von vielen Deutschen , besonders von seinen Verteidigern Gauweiler, Dohnany bis Wagenknecht, Revanchisten in eigener Sache gemacht. Auch im öffentlich rechtlichen Fernsehen und im Internet kann man so was besichtigen. Dazu kommen noch all jene, die peinlichst auf Äquidistanz bedacht sind : Sie rechnen tatsächliche oder auch vermeintliche Fehler auf westlicher Seite gegen die Verbrechen der Russen auf, sehen den Splitter im eigenen Auge, aber nur ungern den Balken in dem des Gegners. Nur ja nicht dem Westen recht geben. Diese Meinungsmache trifft bei jenen auf fruchtbare Boden denen eine allgemeine Kriegsgefahr suggeriert, bei jenen die ohnehin was gegen die Amerikaner haben und und bei jenen, die immer eine Ohne-mich-Haltung vertreten.Und nicht zu übersehen die Flagellanten, deren Peitschenhiebe, nicht sie selbst, sondern die Ukrainer treffen sollen.Der Weg zum freiheitlichen, demokratischen Denken und handeln ist nach dem bösen Erwachen offenbar selbst in Deutschland viel steiniger als gedacht.
Auch eine generelle Entwicklung in der Welt nach „rechts“ entschuldigt das nicht. Dennoch gibt es noch Wissenschaftler, Kulturschaffende, Intellektuelle und seriöse Zeitungen, die ohne Wahrnehmungsprobleme denken , sehen und schreiben, was wirklich ist und was diese Wirklichkeit bedeutet. Die Wirklichkeit – Das ist Krieg. Das ist Krieg des russischen Elefanten, des gazen Elefanten gegen das arme , von russlandfreundlicher Korruption ausgebeutete Brudervolk der Ukraine..Das ist Krieg seit dem Überfall, der Besetzung der Krim durch den Einsatz russischer Soldaten, den Putin zuerst leugnete und nach der Annexion die russischen Soldaten rühmte für ihren Einsatz in diesem Teil der Ukraine. Die Annexion der Halbinsel Krim ist ein Wendepunkt der europäischen Geschichte. Die Freiheit hat einen hohen Wert und wir kriegen sie nicht mehr kostenlos. Putin behauptet, die Rechten herrschen in der Ukraine. Dabei trägt seine eigene Politik klasisch faschistische Züge . Er inszeniert sich nicht nur wie Mussolini. Putin ist der „russische“ Duce. Führerschaft und Virilität gehen zusammen.
Selbst die Gesellschaft soll nach ihm auf faschistisch- kooperativer Weise frei gehalten werden von Konflikten. Sein ganzes Bildprogramm ist i8st Faschismus con variazione. Und während er OSZE Beobachter von der Krim gejsgt hat , waren Rechtsaußenparteien, wie die franzosische Front National eingeladen den sogenannten „Wahlen“ bei zu wohnen.. Ohne Ettikettierung öffnet sich hier eine europäische „Perspektive“, die Russland zum Zentrum einer rechtsaußenbewegung macht.Nicht im Widerspruch dazu steht, das korrupt staats- und monopolkapitalistische Herrschaftssystem in Russland, dass durch die Demokratiebewegung der „Maidan“Revolution herausgefordert wird.
Sie darf aus Putins Sicht kein Erfolg werden, Selbst die freie Präsidentenwahl in der Ukraine soll mit paramilitärischer Gewalt verhindert werden. Jede Lüge, jede Niedertracht ist ein Mittel zum Zweck um die Kiewer Revolution der Würde zu diskreditieren. Eine allrussische Blut- und Boden -ideologie ist spätestens seit diesem Frühjahr auch Teil von Putins Welt. Und eine hoch bewaffnete Soldateska – mit Kalaschnikow und Raketen- demonstriert zusammen mit kriminellen Schlägertrupps in der Ostukraine, brutale Gewalt in öffentlichen Einrichtungen und gegen friedliche zivile Demonstranten, weil sie für eine ungeteilte freie Ukraine und freie Wahlen am 25. Mai diesen Jahres sind.Ob die Freude über das nationalistisch neosowjetische Kriegsabenteuer anhält ist eine Frage des Preises dieser Politik – nicht nur des wirtschaftlichen Preises. Wenn der Einstieg in wirksame wirtschaftliche Sanktionen nachhaltig spürbar sein soll, muss er jetzt erfolgen. Europa und die G-7 Staaten haben keine Zeit zu verlieren. Der russische Finanzkapitalismus wäre einer von vielen wirksamen Schritten. wie den Zahlungsverkehr mit den vier größten russischen Banken einstellen und deren Niederlassungen in Europa schließen.
Aber auch die Ukraine könnte Moskau keine Militärgüter mehr liefern. Russland ist darauf angewiesen. Es geht um Interkontinentalraketen, Kampfhubschrauber und Kriegsschiffe. Es geht auch um die großen Schiefergasvorkommen in der Ukraine.Das Risiko noch größerer Energieabhängigkeit , das Deutschland eingeht, indem es auf die Kernenergie verzichtet, ist nur schwer oder gar nicht mehr nachvollziehbar. Selbst der Weltklimarat empfiehlt unter alternativen Energien jüngst die Atomenergie! Und nebenbei. Wie gut könnten wir der Ukraine helfen, wenn wir nur einen Teil des Geldes für sie hätten, das uns die falsche Energiewende kostet.In Berlin können vor allem wir Deutschen und Polen die Bundeskanzlerin mit gutem Grund an ihre eigene DDR-Erfahrung erinnern:: Wir haben uns den 25. Jahrestag des Mauerfalls und der Solidarnosc-Bewegung anders vorgestellt. Der Bedarf der Solidarität ist heute sehr groß. Damals hat man den Traum zu einer Welt der Werte, zu einem Gesamteuropa der Werte geträumt, und dass Aggression kein Mittel der Politik mehr ist.Die Ukraine Krise macht auch deutlich , wie problematisch eine Abhängigkeit von russischer Energie sein kann.Wie immer sich der Kriegskonflikt in der Ukraine entwickelt, eine Lehre daraus ist unabweisbar: Eine übergroße Abhängigkeit von russischer Energie macht Deutschland und Europa schwach.
Als erster Regierungschef hat Polens Ministerpräsident Tusk den Aufbau einer europäischen Energieunion vorgeschlagen,, sich unabhängiger von russischen Energie Lieferungen zu machen. Das Ziel sollte sein , dass die EU-Staaten in der Energiepolitik und bei der Versorgung mit Öl und Gas enger zusammen arbeiten, mit einer EU-Zentrale , die Gas für alle 28 Mitgliedstaaten kauft in einem Solidaritätsmechanismus. Wie bei der gerade beschlossenen gemeinsamen Aufsicht und Regulierung der Bankbranche müsste sie auch im Kampf um die Risiken in der Energiepolitik enger zusammen arbeiten.Vielen Deutschen und vielen Europäern ist bis heute nicht klar, dass die EU rund ein Drittel ihres Öl und Gasbedarfs mit Lieferungen aus Russland deckt. In Deutschland sind das 39 Prozent. Zehn EU Länder beziehen sogar mehr als die Hälfte ihres Gas Bedarfs vom halbstaatlichen russischen Monopol-Lieferanten Gasprom. Einige sind sogar völlig von dem staatlich kontrollierten Gasgiganten abhängig. Die EU ist gehalten auf Gas aus vielen anderen Ländern, – dazu gehört Flüssiggas – noch stärker als bisher zurück zu greifen. Und ihre eigenen Energie ressurssen konsequent aus zu bauen. Doch wann baut Deutschland endlich ein Flüssigkeits-Terminal und wann wird ernsthaft über die Gewinnung von Schiefergas auch bei uns nachgedacht.
Dabei ist die Energiepolitik rechtlich längst im Lissabon Vertrag verankert. Doch der Aufbau einer gemeinsamen, von Russland unabhängigen Behörde ist notwendig , eine Lehre, die durch den russischen Krieg gegen die Ukraine, gegen die Völkerrechtsverletzungen, von der Aggression, über die Besetzung bis zur Annexion der Krim und der Destabilisierung der Ukraine , die jetzt noch 80 Prozent mehr für die russischen Gaslieferungen zahlen soll, gezogen werden muss. Russland hat das Völkerrecht, die eigene Verfassung und die Verfassung der Krim gebrochen. Sogar die von Russland selbst in Verträgen mit der Ukraine garantierten Grenzen, die territoriale Integrität und Souveränität eines Landes und den Frieden missachtet. Was sind Verträge mit Russland eigentlich wert?. Und wieviel Abhängigkeit dürfen wir denn noch riskieren.Der Westen kann nur davor gewarnt werden, Putin Verständnis zu signalisieren. Das wird der Kreml als Schwäche bewerten. Putin ist keineswegs irrational. Er ist im Denken des vorigen Jahrhunderts durchaus rational.
Ihm ging es nicht nur um die Krim, sondern immer um die ganze Herrschaft über die Ukraine und ihre Kontrolle.Die größte Herausforderung Europas ist heute ein sicheres Europa. Wir brauchen eine neue Politik. Eine mehrdimensionale Politik. die beispielsweise nicht nur eine wirksame konventionelle Abschreckung durch die Nato sicher stellt , sondern ebenso dass als Teil dieser neuen Politik ein Mehr-Phasen-Modell einer Energieunion zur Diskussion stellen muss,mit dem die bisherigen Einzelverträge der EU.Staaten mit Russland zunächst von geheimen und speziellen Klauseln befreit werden. Als nächster Schritt könnte dann ein transparentes , gemeinsames Rahmenabkommen für neu abzuschließende Lieferverträge.folgen. Am Ende stünde ein Verhandlungsmandat der EU-Kommission in künftigen Verhandlungsgesprächen .Natürlich muß die Deutsche Regierung klar machen, dass alle Maßnahmen und Lösungen im Rahmen einer sozialen und marktwirtschaftlichen Ordnung statt finden müssen. Die Preise müssen runter vom Anbieter bis zum Verbraucher.
Gasprom fürchtet bereits jetzt einen Einbruch der Gasexporte nach Europa. Gasprom wird Europa große Rabatte anbieten müssen. Die Export-Pipeline nach China wird erst in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren gebaut werden. Bisher war es so als würden wir beim Bäcker Brötchen kaufen und kein Wechselgeld bekommen. Das gemeinsame Ziel aller Europäer muss sein: Energieunabhängigkeit und Versorgungssicherheit stärken. Nicht nur für die Ukraine, sondern ganz Europa. Konzentrieren wir uns auf die Fakten, nicht auf die russische Propaganda , die ihren Krieg zu rechtfertigen versucht.„Die Freiheit aber weicht nicht“ hat die große russische Schriftstellerin Elena Chizhowa vor einigen Tagen geschrieben . Damit meint sie nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland.
Die Andersdenkenden sind in Russland in der Minderheit. Im Unterschied zu den Ereignissen in Ungarn 1956 oder in der Tschechoslowakei 1968 zählen sie indes Zehntausende, weshalb man von einer tiefen Spaltung in den Reihen der Intelligentia sprechen kann. Davon zeugt auch das Manifest „Gegen den Krieg, gegen die Selbstisolierung Russlands, gegen die Restauration des Totalitarismus.“ Neunzig bekannte russische Bürgerrechtler, Schriftsteller, Schauspieler, Musiker und Wissenschaftler setzten ihre Unterschrift unter den Aufruf.Die Parabel von den Blinden und dem Elefanten… oder warum es so wichtig ist, das Ganze in einen Raum zu holen.
Irgendwo in einer indischen Provinz rief ein Herrscher sechs Blinde Männer zusammen, damit sie einen Elefanten untersuchten, jeder von ihnen sollte danach darüber Auskunft geben, was ein Elefant nun für ein Wunder sei.
Der Erste Blinde befühlte die Bauchseite, die breite und hohe Seite. Er rief, “Gott schütze mich” aber es ist eine Wand!”.
Der Zweite befühlte die Stoßzähne, er fühlte etwas langes, rundes von der Oberfläche her sehr ebenes und am Ende scharfes. Er stellte klar fest, “für mich ist der Elefant ein Speer!”
Der Dritte untersuchte den Rüssel des Elefanten, der nun etwas runzelig, hart, rund und lang war. Als er ihn in seinen Händen hielt kam er zu dem Schluss, es müsse sich bestimmt um eine Schlange handeln. Der Vierte befasste sich mit einem Fuß des Elefanten. Er umarmte den rindenartigen, runden und sehr umfangreichen Stumpf. Er grübelte, um welch wundersame Kreatur es sich wohl handeln möge. Er urteilte, dass der Elefant sicherlich eine Baumart sei.
Der Fünfte befasste sich mit einem Ohr des Elefanten. Nach reiflicher Überlegung und Erfahrung mit der Bewegung des Ohres, das ihm im heißen Indien Kühlung verschaffte, stand für ihn fest: “Es ist ein Ventilaktionsgerät”.
Der letzte Blinde hielt das Ende des Schwanzes in seinen Händen. Für ihn war die Sache eindeutig, ein Stiel mit Haaren dran, sofort resümierte er, “das ist ein Besen”.
Als die sechs sich nun einigen sollten, was es denn nun mit dem Elefanten auf sich hatte, kamen sie darüber in Streit, zunächst beharrte jeder auf seiner Meinung, denn nur seine Wahrnehmung sei die Richtige, dann verwünschten sie sich gegenseitig bis sie sich zum Schluss in einer wilden Rauferei wieder fanden.
Der einzige, den das erfreute, war der Herrscher, der sich beim Anblick der raufenden Blinden köstlich amüsierte. Auch wenn jeder Recht hatte, so sahen sie doch nur einen Teil und nicht das Ganze, und deshalb lag jeder falsch.
Die Meinung des Autors muss sich nicht unbedingt mit der Auffassung der Redaktion decken.