Duisburg, 10. März 2025 – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat der Stadt Duisburg sechs Wahlbezirke mit auffälligen Ergebnissen bei der Bundestagswahl 2025 gemeldet. Trotz dieser Hinweise wurde bislang lediglich in einem Fall eine Neuauszählung vorgenommen.
Im Briefwahlbezirk 9102 des Wahlkreises Duisburg II konnten aufgrund eines Hinweises des BSW konkrete Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Eine öffentliche Nachzählung am 06. März ergab, dass 44 Stimmen fälschlicherweise nicht dem BSW zugeordnet wurden. Zuvor waren bereits 59 Stimmen aufgrund eines Übertragungsfehlers nicht an den Bundeswahlleiter gemeldet worden.
Christian Leye, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär des BSW, bedankt sich ausdrücklich für die Arbeit des Duisburger Wahlamtes und begrüßt die durchgeführte Nachzählung. Gleichzeitig kritisiert er jedoch: „Die Neuauszählung eines einzigen Wahlbezirks reicht nicht aus. Angesichts der Auffälligkeiten hätten mindestens alle sechs beanstandeten Wahlbezirke erneut überprüft werden müssen.“
Bundesweit hat das BSW in hunderten weiteren Fällen ähnliche Unstimmigkeiten entdeckt und diese den zuständigen Behörden gemeldet. In Summe betreffen diese Fehler tausende Stimmen. Da dem BSW laut offiziellen Angaben nur etwa 13.000 Stimmen zum Einzug in den Bundestag fehlten, sei dies ein gravierendes Problem. Besonders alarmierend sei, dass das BSW mit seinen ehrenamtlichen Kräften wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs aufdecken konnte.
„Es ist plausibel, dass viele weitere Stimmen fehlerhaft zugeordnet wurden“, betont Leye. „Nur eine vollständige Neuauszählung der Stimmen kann diese Fehler beheben. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Wahlen steht hier auf dem Spiel.“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert daher die Landes- und Bundeswahlleitung dringend auf, unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um die Korrektheit der Wahl sicherzustellen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den demokratischen Prozess wiederherzustellen.
„Es darf nicht Aufgabe der Parteien oder der Bürger sein, Fehler bei der Stimmenauszählung aufzudecken. Die Gewährleistung korrekter Wahlergebnisse ist eine staatliche Kernaufgabe. Zweifel an der Korrektheit müssen konsequent und umfassend ausgeräumt werden“, so Leye abschließend.